Bauers Depeschen


Samstag, 03. Mai 2014, 1280. Depesche


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KOMMT VOR: Wacker Burghausen - Stuttgarter Kickers 2:0



Der Klick zum

LIED DES TAGES

(Aus Stuttgart)



Theaterhaus, Sonntag:

FOTO-AUSSTELLUNG ÜBER DIE KICKERS

An diesem Sonntag wird im Foyer des Theaterhauses eine Ausstellung über die Stuttgarter Kickers eröffnet. Die Fotografin Corinna Nagel hat ein Jahr lang die Fußballkultur auf der Waldau dokumentiert. Zur Eröffnung lese ich ein paar Zeilen aus meinen Erfahrungen mit den Blauen. Beginn 11.30 Uhr.



ACHTUNG, VORVERKAUF: FLANEURSALON LIVE

Der Flaneursalon gastiert in Stuttgarts ältestem Live-Club, im Laboratorium im Osten: Mittwoch, 28. Mai 2014. 20 Uhr. Mit Stefan Hiss & Freunden, Dacia Bridges & Uwe Metzler (g), Roland Baisch. Karten im Internet: LABORATORIUM



REDE

Am 1. Mai habe ich bei der DGB-Kundgebung in Schwäbisch Gmünd auf Einladung von Ver.di eine Rede gehalten. Die Veranstaltung war wegen der Witterung vom Marktplatz in den Versammlungssaal des Kulturhauses Prediger verlegt worden. Auf Wunsch stelle ich den Text nachträglich auf die Depeschenseite:



SCHÖNEN GUTEN TAG IM PREDIGER,

liebe Kolleginnen und Kollegen, ich war ziemlich lange nicht mehr hier, habe aber mitgekriegt, dass es etwas Probleme gab, einen Ort für diese historische Kundgebung zu finden. In der Regel fühle ich mich zwar etwas wohler als Straßen-Prediger. Aber auch in diesem schönen Haus, denke ich, können wir heute den frischen Wind der berühmten Schwäbisch Gmünder Aufmüpfigkeit deutlich spüren. Zunächst hatte man sich ja für den Marktplatz entschieden. Generell ist ein Marktplatz ein guter, ein symbolischer Ort für eine Kundgebung, bei der es um unsere Arbeit geht, um die Existenz und die Würde der Menschen. Heute dreht sich alles um den sogenannten Markt, um die fast religiös beschworenen Märkte. Man kann die Parteipolitiker nicht mehr hören, wenn sie es uns eintrichtern wollen: Der Markt erfordert dies und das, der Markt sagt uns, was wir zu tun haben. - Wer oder was ist denn dieser Markt? Der Markt ist ein anderes Wort für Banken, ein anderes Wort für eine scheinbar überirdische Macht, in der sich die Zocker des Kasino-Kapitalismus mit gehöriger krimineller Energie bewegen.

Ich erinnere mich an den Aufschrei der Parteien, als der unabhängige Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch die Landesbank eine kriminelle Vereinigung nannte. Keiner der heuchlerisch Empörten redet heute mehr davon, und zwar deshalb nicht, weil die Staatsanwaltschaft immer wieder gegen diese Bank ermittelt, zurzeit wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.

Wir müssen wachsam sein, wir dürfen uns nicht täuschen lassen von Politikern, die uns weismachen wollen, ihr Markt sei ein unabänderliches Naturgesetz. Daran sollte jeder von uns denken, wenn er das nächste Mal über den Marktplatz geht. Das schärft das Bewusstsein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir ist nicht ganz wohl, wenn ausgerechnet ein Zeitungsfritze am Tag der Arbeit die Klappe aufreißt. Journalisten, das ist meine Erfahrung als Mitglied und Gelegenheitsaktivist der Gewerkschaft Verdi, haben oft ein seltsames Verhältnis zur praktischen Arbeit. Bei unseren Journalisten-Streiks musste ich lernen, dass unsere Protestkultur leider zu oft den Möglichkeiten der Gegenwart hinterherhinkt. Es hatte sich vor dem Protest-Aktionen bei vielen Redakteuren und Gewerkschaftern noch nicht herumgesprochen, dass Kampflieder wirksamer sind, wenn elektrische Gitarren von einer nahen Steckdose profitieren.

Der 1. Mai allerdings, das ist meine Rechtfertigung als Schreibtischtäter, hat eine Menge mit dem Journalismus und der Presse zu tun. Die Älteren unter Ihnen, die ihr Gedächtnis noch nicht in den Trillerpfeifen-Konzerten der DGB-Demos verloren haben, werden sich erinnern:



Am 1. Mai 1886 begann in den USA der Widerstand gegen die Ausbeutung des Proletariats. Zehntausende Arbeiter zogen durch die Straßen von Chicago, unter ihnen der Deutsche August Spies. Herr Spies war ein hessischer Förstersohn, zum Glück kein Grüner, sondern Sozialist. Er macht Schlagzeilen als einer der führenden Köpfe der Arbeiterbewegung, in Chicago hat er die deutschsprachige Arbeiter-Zeitung gegründet. Er hat sich von der Sozialdemokratie abgewandt und den revolutionären Anarchisten angeschlossen. Seine Kollegen von der bürgerlichen Presse hetzen deshalb gegen ihn mit aller Macht, und als in den Straßenkämpfen der ersten Maitage in Chicago eine Bombe explodiert, fordern die Propaganda-Blätter, ein Exempel zu statuieren. Und ohne den geringsten Beweis einer Schuld verurteilte das Gericht August Spies zum Tod. Im November 1887 wird er zusammen mit drei Mitstreitern am Galgen aufgehängt. Sechs Jahre später wird das Urteil annulliert, und daraus lernen wir: Eine korrupte Justiz hat weltweit Tradition. Das gilt auch für unsere Regionen.



Die USA sind ein gutes Stichwort, wenn es um die Verhältnisse in Europa und in der Bundesrepublik geht. Als ich vor 30 Jahren zum ersten Mal in New York und noch etwas naiver war als heute, wunderte ich mich, als mir Leute erzählten, sie müssten zwei, drei Jobs gleichzeitig machen, um zu überleben. Heute kennen wir diesen Kampf um die nackte Existenz auch bei uns: Viele Leute verdienen in ihrem Job nicht genug Geld zum Leben oder gar, um ihre Familie zu ernähren, obwohl sie tagtäglich voll und hart arbeiten. Auch im angeblich so gut situierten Stuttgart beispielsweise lebt heute jeder Fünfte an der Armutsgrenze. Besonders betroffen sind Rentner, alleinerziehende Mütter, Jugendliche, Kinder. In Baden-Württemberg ist die Zahl der unsicheren Jobs fast genauso hoch wie bundesweit. Etwa jede dritte Stelle ist prekär: Beschäftigte arbeiten für Niedriglöhne, machen unfreiwillig Teilzeitstellen, 450-Euro-Jobs.

In diesen Tagen starten die USA mit ihren Freunden in der EU den Versuch, mit dem Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) die ohnehin schon fatale Liberalisierung im Welthandel noch härter zum Nachteil der arbeitenden Menschen durchzusetzen.

Den Wirtschaftsbossen der USA und der EU geht es um Wettbewerbs­vorteile, um die Übermacht auf den deregulierten Weltmärkten. Seltsam: Die Politik kann weltweit das Rauchverbot durchsetzen, aber nicht mal ansatzweise den Zocker-Markt regulieren.

Die geheimen Verhandlungen zum TTIP haben die Drahtzieher so vorbereitet, wie man heute alle politischen Entscheidungen vorbereitet: als konzertierte Aktion unter Wirtschaftsbossen und deren Lobbyisten in den Regierungen. Und selbstverständlich hat keiner die Gewerkschaften gefragt. --- Arbeitnehmer haben nichts zu suchen auf den Marktplätzen, auf denen es allein um die Profitmaximierung geht. Diese Dinge machen die Merkels und die Schäubles, die Bertelsmänner und die Banken unter sich aus.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stehen hier im Prediger von Schwäbische Gmünd, als kleine Würste in den Metzgerläden des Freihandelsabkommens, wo nicht nur gedopte Schweine auf uns warten. Es geht um viel mehr. Das TTIP reicht hinein bis in den Abbau europäischer Kultursubventionen. Und jeder hier muss sich fragen: Was, verdammt, können wir tun, um uns zu wehren gegen die Politik der neoliberalen Allmacht, gegen den Abbau der Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden, in denen die Mieten extrem steigen? Wie wehren wir uns gegen den Verlust demokratischer Bürgerrechte im Alltag?

Es wäre anmaßend, würde ich hier Ratschläge erteilen, an die Moral appellieren, Charakter fordern. Lieber berichte ich von Erfahrungen, die ich im Protest gegen Stuttgart 21 gesammelt habe. Bis heute schaffen es die Politiker und ihre Propaganda immer wieder, ihren größenwahnsinnigen Akt der Stadtzerstörung den Leuten als ein Verkehrsprojekt unterzujubeln. Die Bürger in dieser Republik sollen glauben, der seit viereinhalb Jahre andauernde Protest richte sich allein gegen einen neuen Bahnhof. Das ist eine Lüge. S 21 ist nicht nur ein Stuttgarter Problem, sondern ein Symptom für eine rigorose neoliberale Politik. S 21 spiegelt ein Prinzip, nämlich den Lobbyismus, wenn es um die Profite von Investoren, in diesem Fall um die Gewinne der Immobilienhaie auf Kosten der Steuerzahler geht. Teure Wohnungen entstehen, gigantische, umweltschädliche Einkaufszentren.

Die Politiker reden in solchen Fällen nicht von Profit. Man tarnt diese Milliarden-Geschäfte mit den Hohlwörtern „Fortschritt“ und „Zukunft“; nicht umsonst heißen die Börsen-Kontrakte, mit denen Leute wie Uli Hoeneß zocken, Futures. --- Mit den Floskeln Fortschritt und Zukunft operieren die Politiker immer dann, wenn es darum geht, Existenzängste zu schüren und ihre rückständige Stadtplanung zu vertuschen: altbackene, billige Architektur als Moderne zu verkaufen. Mit ihrer dümmlichen Definition von Moderne versuchen sie, die gegenwärtigen Konfektionsbauten mit ihren Dekor-Serienteilen, die an die Praktiken der DDR erinnern, als neu und zukunftsorientiert zu verkaufen.

Natürlich sind nach vielen Jahren im Protest gegen Stuttgart 21 einige Gegner müde geworden, aus einem simplen Grund: Sie wollen Erfolge sehen, halten Protest für sinnlos, wenn sich nicht schnell etwas Sichtbares ändert. Diese verständliche Haltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, erinnert leider an die üblichen Parteien, wenn sie mit Marketing-Begriffen wie „erfolgsorientiert“ und „zielführend“ operieren. Tatsache ist: Solange kritische, aufgeklärte Menschen protestieren, so lange sie solidarisch handeln, so lange sie etwas tun, haben wir die Chance, die Ungerechtig­keiten, die Schweinereien einer undemokratische Politik aufzudecken.

Es ist erst ein paar Tage her, dass die ARD, „Der Spiegel“ und andere Medien berichteten: Es gibt keine deutsche Großbaustelle mehr, auf der nicht die Mafia ihr Drogengeld wäscht und enorm verdient. Es gibt keine deutsche Großbaustelle mehr, die ohne Schwarzarbeiter auskommt. Und die meisten Mafia-Gangster, erfahren wir, operieren in einem Bundesland namens Baden-Württemberg, also vor unserer Haustür. Diesmal könnte man die Enthüllungen über das organisierte Verbrechen in der Wirtschaft nur dann den Verschwörungstheoretikern in die Schuhe schieben, wenn man zu ihnen auch die heimischen Landeskriminalämter zählte.

Vieler dieser Fakten waren der Protestbewegung gegen S 21 längst bekannt, bevor sie offiziell wurden. Demos, Kundgebungen, Streiks, auch legaler ziviler Ungehorsam sind immer unsere Mittel, uns gegen die undemokratischen Machenschaften demokratisch gewählter Politiker zu wehren und Missstände aufzudecken. Und wir müssen uns vernetzen, Bündnisse herstellen mit Gewerkschaften, Protestbewegungen, Bürgerinitiativen. --- Beim Protest der Demokraten zählt nicht in erster Linie das Ergebnis, wie beim Fußball. Was zählt, ist unser Spiel, das wir mit Engagement, oft mit Verzicht und Ärger, aber auch mit Spaß, mit Lust und mit einer Portion Galgenhumor führen müssen, um gegen den Abbau der Demokratie zu kämpfen. Was wäre denn unsere Alternative? Auf dem Sofa zu sitzen und Gen-manipulierte Kartoffelchips aus den Tüten des Freihandelsabkommens zu kauen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen, dass von dem wirtschaftlichen Niedergang von Ländern wie Griechenland, Spanien oder Portugal immer die Banken profitierten. Es ist wichtig, dass wir verstehen, was die amerikanische Autorin Naomi Klein mit ihrer These von der „Schock-Strategie“ meint: Die Wirtschaft macht ganze Staaten platt, um diese Länder daraufhin wie nach einem militärischen Krieg zu vereinnahmen. Fast 5 Billionen Euro hat die EU seit Beginn der Finanzkrise in die Bankenrettung gesteckt.

Dafür haben Regierungen Sozialleistungen gestrichen, die Millionen Menschen in die Armut und in die Perspektivlosigkeit treiben. In Griechenland leben 35 Prozent der Menschen in Armut, die Suizidrate ist um 45 Prozent gestiegen. Entscheidend ist deshalb für uns: Das Wort Solidarität darf nicht zu einer politischen Floskel verkommen.

Solidarität, meine Damen und Herren, bedeutet auch Wachsamkeit vor unserer eigenen Haustür. Wenn globale Konzern und Banken die Menschen ganzer Staaten beherrschen, ist es kein Zufall, dass in diesem Klima die Rechtsextremen auf dem Vormarsch sind. Es hat System, wenn sich immer mehr Nazis in unserer Gesellschaft breitmachen und an Einfluss gewinnen. Und da bin ich mitten in unserer Realität: Konventionelle Parteipolitiker sind eifrig bemüht, sich als liberal und weltoffen darzustellen, wenn es um Abweichungen von ihrer Norm geht.

Das gilt für die Vielfalt der Sexualität. Ständig hören wir in der Debatte um die Gleichstellung der Schwulen und Leben das inflationäre Wort Toleranz. Spätestens da müssen wir aufhorchen: Es kann nicht sein, dass sich Politiker damit brüsten, etwas zu tolerieren, also etwas lediglich zu dulden, das wir längst als menschliche, als gesellschaftliche Selbstverständlichkeit begreifen müssten.

In jüngster Zeit gab es Proteste gegen das Thema Sexuelle Vielfalt im Bildungsprogramm der grün-roten Landesregierung. Die Wahrheit ist: Obwohl nachweislich Schwulen-Hasser, reaktionäre Sekten, Rechtspopulisten wie die AfD und auch reichlich Nazis bei dieser sogenannten „Demo für alle“ aufmarschieren, lassen der CDU-Politiker Hauk und der FDP-Politiker Rülke bei dieser widerlichen Veranstaltung Grußworte verlesen. Mit ihrem Populismus hoffen diese Herrschaften auf Wählerstimmen aus dem rechtsextremen Sumpf. So machen sie ihre wahre Haltung deutlich, nach dem Motto: „Schwule dürfen schon sein, es gibt ja auch welche in unseren Parteien, aber normal ist das nicht.“

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir hier gehören zur Opposition, die in der Regel auf der Straße und heute in einem Kulturhaus ihre Bühne hat. Wir müssen Zusammenhänge erkennen, die Verantwortlichen beim Namen nennen und die Medien kritisch prüfen. Der Neoliberalismus und die daraus entstehende Verarmung der Menschen befördern seit jeher den Sexismus, den Rassismus, den Ausländerhass. Abschottung und Ablehnung beginnen an den Staatsgrenzen, die dicht gemacht werden für Menschen in Not, für Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Wirtschaftsarmut, die von westlichen Ländern verursacht wurde.

Die Ausgrenzung dieser Menschen setzt sich fort, wenn Flüchtlinge, die es zu uns geschafft haben, als Fremde, Unerwünschte oder gar Kriminelle behandelt werden. Sie, liebe Schwäbisch Gmünder, haben da ja Ihre ganz eigenen Erfahrungen. Hinter der Menschenverachtung steckt das Sündenbock-Prinzip, und viele haben es anscheinend vergessen, oder sie verleugnen es: Nirgendwo auf der Welt hatte diese Hass-Propaganda verheerendere Folgen als in Deutschland.

So, meine Damen und Herren, meine Sätze haben Sie heute von den Schlachthöfen Chicagos in die Supermärkte der globalen Konzerne und in die Heimat geführt. Die große Welt erkennt man durchaus in der kleinen, wenn man richtig hinschaut, wenn man neugierig ist und die Dinge hinterfragt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Straße ist und bleibt in Zukunft - auch bei schlechter Witterung - der Marktplatz der Opposition, einer Opposition, die in vielen Parlamenten, auch in den Gemeinderats-Gremien, kaum noch Fürsprecher hat.

Und vergessen Sie nicht: Gerade die Württemberger haben eine ruhmreiche rebellische Tradition, sie brachten große Widerständler und Querköpfe hervor, vom Bauernkrieg über die 48er-Revolution und den Widerstand in der Nazi-Diktatur bis zu den Kämpfen gegen die Aufrüstung und gegen die Atomkraft. Diese Tradition verpflichtet. Es muss ja am Ende nicht jeder von Ihnen wie der Gmünder Bauernkrieger Jerg Ratgeb von vier Pferden auseinandergerissen werden. Und damit man Sie nicht so schnell in Ihre Einzelteile zerlegt, hilft nur dies: Bleiben Sie aufrecht, seien Sie solidarisch mit denen, die unsere Hilfe brauchen. Und besorgen Sie sich zur Erinnerung an die Kraft der Solidarität und des Protests noch schnell ein paar rote Nelken auf Ihrer Landesgartenschau. Ich wünsche Ihnen noch einen guten, einen stimmungsvollen 1. Mai. - Vielen Dank.



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