Bauers Depeschen


Dienstag, 18. Oktober 2016, 1689. Depesche


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Die aktuelle StN-Kolumne:



RECHT UND FREIHEIT

Oft bestimmt das Wetter die Wege des launischen Spaziergängers: Alles nimmt zufällig seinen Lauf, und da war dieser schöne Sonntag Mitte Oktober, als sich der Sommer vermutlich zum letzten Mal in diesem Jahr gegen die Schatten des Herbstes aufbäumte. Morgens im Trab durch den Dachswald, wo sich das Sonnenlicht in den Baumkronen bricht wie im Film. Am Nachmittag vom Charlottenplatz zur Staatsgalerie-Ausstellung „Francis Bacon. Unsichtbare Räume“, wo du das Licht der Welt mit neuen Augen siehst.

Hätte nicht, wie gesagt, der Indianersommer die Stadt ausgeleuchtet, wäre ich auf dem schnellsten Weg im grasgrün schillernden Museumsbauch verschwunden. So hätte ich neben der Wucht der Bilder nur ein kleines Souvenir in Erinnerung: Im Museumsshop hatte ich mir ein Reinigungstuch mit dem aufgedruckten Zitat des Dichters Lord Byron gekauft: „Ein Esel wird auch in Paris kein Pferd.“

Mylord, sagte ich zu Herrn Byron, Ihr Satz gefällt mir vortrefflich. Sie gestatten, dass ich ihn mit Blick auf die vielen armen Seelen in meiner Heimat etwas zurechtfeile: „Auch ein Pferd wird in Stuttgart leicht zum Esel.“

Das Wetter hatte meinen Ritt zur Staatsgalerie auf Umwege gelenkt: Vor dem Bacon-Besuch ging ich eine ganze ­Weile im Justizviertel herum, weil auch ich noch eine Portion haben wollte von der letzten Sonne. Vermutlich aber ist es nicht die beste Idee, sich zwischen den ­Gerichtsgebäuden an den Restbeständen des ­Sommers zu wärmen. Seit Jahren habe ich einen ­subversiv an die Wand gekritzelten Spruch vor Augen, den ich mal bei einer Landgerichtsbesichtigung gesehen hatte: „Es lebe hoch das deutsche Recht / Wem’s widerfährt, dem geht es schlecht.“

Vor dem Landgericht steht man vor dem 1953 angebrachten Hochrelief „Der Schwur“ mit den Figuren, die das Volk repräsentieren sollen: Handwerker, Arbeiter, Mutter mit Kind, Bauer, Soldat etc. – alle nur dürftig bekleidet. Über diesen armen Schweinen schwebt das Schwurgericht: drei Richter, gestaltet nach den realen Profilen von Robert Perlen (damals Oberlandesgerichtspräsident), Josef ­Beyerle (Justizminister) und Reinhold Maier (Baden-Württembergs erster Ministerpräsident, der 1933 wie sein Parteifreund Theodor Heuss für Hitlers Ermächtigungsgesetz stimmte). Über diesem fragwürdigen Personenkult schwebt Justitia neben der Sonne, die angeblich bis heute alles an den Tag bringt, auch wenn sie gar nicht scheint. Und unter allem die Inschrift: „Gesetz und Recht und Freiheit“. Man möchte hinzufügen: Und viel Dusel beim Kampf um Gerechtigkeit!

Auf dem Gerichtsvorplatz erhebt sich auch die sogenannte Verfassungssäule mit der Genius-Figur, die auf eine Schlange tritt. Eingemeißelt in diesen steinernen Pfeiler ist der Artikel 1 der baden-württembergischen Verfassung, ein Paragraf, der jeden weltoffenen Menschen mit Anspruch auf „Recht und Freiheit“ stutzig machen muss: „Der Mensch ist berufen, in der ihn umgebenden Gemeinschaft seine Gaben in Freiheit und in der Erfüllung des christlichen Sittengesetzes zu seinem und der anderen Wohl zu entfalten.“

Was das „christliche Sittengesetz“ bei der Säulenaufstellung im reaktionären Nachkriegsmief wert war, haben wir erst neulich – ausnahmsweise mal offiziell – aus der Studie über die Nazi-Vergangenheit des Bundesjustizministeriums erfahren: 77 Prozent der leitenden Beamten nach dem Krieg waren ehemalige NSDAP-Mitglieder, darunter zahlreiche Holocaust-Schreibtischtäter. Nach 1949 stieg die Zahl der ehemaligen Nazis im Justizministerium sogar noch einmal. Diese Veröffentlichung liefert den halbwegs Aufgeklärten zwar nichts Neues, doch weil nur wenige Tage alt, verändert sie meine Sicht auf das Gerichtsgebäude: Auch am schönsten Herbsttag kommen dir dunkle Gedanken.

Wie erbärmlich die Stuttgarter Justiz mit ihrer Vergangenheit umging und umgeht, merkt der Spaziergänger, wenn er die Augen weit aufmacht und sich nebenbei ein wenig erkundigt nach den Verbrechen dieser „furchtbaren Juristen“ – wie sie Rolf Hochhuth nach seinen Enthüllungen über den ehemaligen Nazi-Marinerichter und Ministerpräsidenten Hans Filbinger 1978 genannt hat. Wo in Stuttgart zwischen 1933 und 1944 mehr als 450 Menschen mit dem Fallbeil ermordet wurden, im sogenannten Lichthof des früheren Gerichtsgebäudes, ist heute kein Gedenkort – sondern ein Parkplatz für die Justiz-Mitarbeiter.

Im „Sondergericht Stuttgart“ saßen einst berüchtigte Nazi-Juristen. Ihre Hinrichtungsstätte gehörte zu den drei größten des Dritten Reichs. Alle paar Wochen kam der Scharfrichter nach Stuttgart und brachte morgens zwischen fünf und sieben im Schnitt 20 Menschen mit dem Fallbeil um; einmal, am 1. Juni 1943, waren es 34.

Erst 1994 – sage und schreibe ein halbes Jahrhundert nach den Gräueltaten – ließ man an der roten Sandsteinmauer neben der Treppe zum Vorplatz eine Inschrift anbringen: „Den Opfern der Justiz im Nationalsozialismus zum Gedenken. Hunderte wurden hier im Innenhof hingerichtet. Den Lebenden zur Mahnung!“ Diese „Mahnung“ ist für die Lebenden nichts anderes als Heuchelei und der Toten nicht würdig: Selbst diese bürokratisch, ohne jede Präzision und ohne jedes Mitgefühl für die Ermordeten formulierte Zeile haben die Politiker – man kann es nicht anders deuten – mit Absicht vor den Passanten versteckt.

Dieser Umgang mit der eigenen ­Geschichte trägt heute seine faulen Früchte. Die dunklen Gedanken kommen dem Spaziergänger ja nicht nur im Justizviertel. Es reichen auch ein paar Schritte zum Landtag. Und es muss schon ein Esel sein, der die historischen Zusammenhänge so wenig sehen will wie die Wahrheit hinter einer scheinheiligen Inschrift an der Sandsteinmauer der Justiz.



 

im Nordbahnhof-Areal
 

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